Datenschutzerklärung

Kapitel A: EU-Datenschutz-Grundverordnung
Seit dem 25. Mai 2018 gilt in Deutschland die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) als geltendes Recht. Sie enthält i.V.m. dem Landesdatenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen (DSG NRW) Reglungen zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch öffentliche Stellen.

I Allgemeine Informationen gemäß Art. 13 der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO)

1 Kontakte

a Verantwortliche Stelle
Verantwortlich für diese Webseite ist die

Stadt Bocholt
Der Bürgermeister
Kaiser-Wilhelm-Straße 52-58
46395 Bocholt
Tel.: 02871/953-0
stadtverwaltung@mail.bocholt.de

Vertreten durch:
Herrn Bürgermeister Thomas Kerkhoff

b Datenschutzbeauftragter
Den Datenschutzbeauftragten der Stadt Bocholt erreichen Sie per E-Mail unter datenschutz@bocholt.de

Hinweis: Gemäß Art. 37 Abs. 3 hat die Stadt Bocholt einen gemeinsamen behördlichen Datenschutzbeauftragten bestellt, welcher mehrere Behörden betreut. Unser Datenschutzbeauftragter ist

Mario Könning
vom Zweckverband KAAW – Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West
Herr Könning hat seinen Arbeitsplatz im Rathaus der
Stadt Borken
Im Piepershagen 17
46325 Borken
Tel.: 02861 939 409

c Aufsichtsbehörde für den Datenschutz
Zuständige Aufsichtsbehörde für den Datenschutz ist die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Kavalleriestr. 2-4
40213 Düsseldorf
Telefon: 0211/38424-0
Telefax: 0211/38424-10
E-Mail: poststelle@ldi.nrw.de

2 Ihre Rechte als Nutzer
Sie haben das Recht:
• gemäß Art. 15 DS-GVO i.V.m. §§ 12, 49 DSG NRW Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen. Bitte beachten Sie, dass Ihr Auskunftsrecht in bestimmten Fällen eingeschränkt oder ausgeschlossen sein kann gemäß § 48 Landesdatenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen.
• gemäß Art. 16 DS-GVO i.V.m. § 50 Abs. 1 DSG NRW unverzüglich die Berichtigung unrichtiger Daten oder die Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
• gemäß Art. 17 DS-GVO i.V.m. § 50 Abs. 2 DSG NRW können Sie bei gesetzlicher Voraussetzung die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen. Das Recht auf Löschung nach Art. 17 Absatz 1 und 2 DS-GVO besteht jedoch unter anderem dann nicht, wenn die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich ist zur Wahrnehmung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse, zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
• gemäß Art. 18 DS-GVO i.V.m. § 50 Abs. 3 DSG NRW die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DS-GVO i.V.m. § 14 DSG NRW Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
• gemäß Art. 20 DS-GVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
• gemäß Art. 7 Abs. 3 DS-GVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
• gemäß Art. 77 DS-GVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes wenden.

3 Recht auf Widerspruch gemäß Art. 21 Abs. 1 DS-GVO i.V.m. § 14 DSG NRW
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, die aufgrund von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a oder Buchstabe e DS-GVO erfolgt, Widerspruch einzulegen. Der Verantwortliche verarbeitet dann die personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die die Interessen und Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Webseite und die Speicherung der Protokolldateien sind für den Betrieb der Webseite zwingend erforderlich.
Bitte richten Sie Ihren Widerspruch an datenschutz@bocholt.de und geben bitte eine konkrete Beschreibung des Sachverhaltes mit an.

II Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß Artikel 13 DS-GVO

1 Webseite allgemein
a Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?
Beim Zugriff auf Inhalte der Webseite werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server unserer Webseite gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sogenannten Logfile (Protokolldatei) gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen. Die folgenden Daten werden hierbei erhoben:

– Datum und Uhrzeit des Zugriffes,
– IP-Adresse des aufrufenden Endgerätes
– Hostname des zugreifenden Endgerätes
– Webseite, von der aus die Webseite aufgerufen wurde
– Webseite, die über die Webseite aufgerufen wurde
– Besuchte Seite auf unsere Webseite
– Übertragene Datenmengen
– Meldung, ob der Zugriff erfolgreich war
– Informationen über den Browsertyp und die verwendeten Version
– Betriebssystem
Die genannten Daten (Protokolldateien) werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet
– Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbau der Webseite,
– Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Webseite,
– Auswertung der Systemsicherheit- und stabilität sowie
– zu weiteren administrativen Zwecken.

b Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?
Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten ist § 3 Abs. 1 DSG NRW i.V.m. Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e und Abs. 3 DS-GVO.

c Gibt es neben dem Verantwortlichen weitere Empfänger der personenbezogenen Daten?
Die Webseite der Stadt Bocholt wird gehostet bei:

webgo GmbH
Wandsbeker Zollstr. 95 22041 Hamburg
+49 40 605 900 399
+49 40 605 900 398
info@webgo.de
www.webgo.de
USt-ID DE296224196
Steuernummer 44/767/00561
Handelsregister Hamburg HRB 132905
Geschäftsführer Sebastian Angermeyer

Der Dienstleister empfängt zu diesem Zweck die oben genannten Daten als Auftragsverarbeiter.

d Wie lange werden die Daten gespeichert?
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweck ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Bei der Bereitstellung der Webseite ist dieses der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist. Die Protokolldateien werden bis zu 30Tagen direkt und ausschließlich für Administratoren zugänglich aufbewahrt. Danach sind sie nur noch indirekt über die Rekonstruktion von Sicherungsbändern verfügbar und werden nach 6 Monaten endgültig überschrieben.

2 Kommunikation mittels Kontaktformular, E-Mail oder sonstige Mediums
a Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?
Für Ihre Kontaktaufnahme mit der Stadt Bocholt Fachbereich Kultur und Bildung bieten wir Ihnen verschiedene Zugangsmöglichkeiten der elektronischen Kommunikation an.

– Die E-Mail Kommunikation
– Die DE-Mail Kommunikation
– Die Telefonanlage (der Anrufbeantworter: Aufnahme auf Band)

Mit Ihrer Kontaktaufnahme können gespeichert werden:
– Anrede
– Vorname
– Nachname
– E-Mail Adresse
– Straße
– Hausnummer
– Postleitzahl
– Ort
– Telefonnummer
– Betreff
– Ihre Nachricht / Ihren Inhalt
– Zeitstempel
– IP-Adresse

Der Zweck der Datenverarbeitung und Speicherung dient dazu, Ihrem Anliegen entgegen kommen zu können.

b Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?
Sofern Sie eines der Kommunikationsmedien unter Punkt 2.a. nutzen, erfolgt die Eingabe personenbezogener Daten auf ausdrücklicher freiwilliger Basis. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DS-GVO. Handelt es sich bei Ihrer Anfrage und dem genutzten Medium um einen Verwaltungsakt, so verarbeiten wir diese Informationen gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e DS-GVO.
Personen unter 16 Jahren sollten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln, es sei denn, die Zustimmung der Eltern oder Sorgeberechtigten wurde erteilt (Art. 8 Abs. 1 DS-GVO). Die Zustimmung muss dann ausdrücklich in der Nachricht vermerkt sein (Art. 8 Abs. 2 DS-GVO)

c Gibt es neben dem Verantwortlichen weitere Empfänger der personenbezogenen Daten?
Die von Ihnen eingegebenen persönlichen Daten verwenden wir nur zu dem von Ihnen gewünschten Zweck und nur innerhalb der Verwaltung bzw. der mit dem jeweiligen Service beauftragten Fachämtern.
Handelt es sich um ein behördliches Anliegen welches nicht Aufgabe unseres Fachbereiches Kultur und Bildung ist, so setzen wir Ihr Einverständnis voraus, dass wir Ihre Anfrage an die zuständige öffentliche Einrichtung (z.B. Kreis, Land, Bund etc.) übermitteln dürfen, damit wir Ihrem Anliegen gerecht werden. Wir werden Ihr Anliegen ausschließlich in Verbindung mit öffentlichen Einrichtungen weitergeben.

d Wie lange werden die Daten gespeichert?
Die anfallenden personenbezogenen Daten, die wir per Kommunikation erhalten, löschen wir, sobald die Speicherung nicht mehr für den von Ihnen verfolgten Zweck oder im Zusammenhang mit damit ausgelösten Verwaltungsvorgängen und den hierfür geltenden Aufbewahrungspflichten erforderlich ist.
Die Informationspflichten zu den Verwaltungsvorgängen der Fachbereich finden sie hier.

e Hinweise zur E-Mail Kommunikation
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Kommunikation auf dem elektronischen Wege mittels E-Mail auf eigener Gefahr erfolgt. Die Stadt Bocholt kann die Abhörsicherheit oder Unverfälschtheit einer eingegangenen Nachricht nicht gewährleisten.
Bitte nutzen Sie für eine sichere Kommunikation Ihre DE-Mail Adresse oder unser Kontaktformular.
f Hinweise zu Bandaufnahmen (Anrufbeantworter)
Wir weisen Sie darauf hin, sofern Ihre Ihr gesprochenes Wort durch den Anrufbeantworter aufgezeichnet wird und der Inhalt einen entscheidend für die Umsetzung eines Verwaltungsaktes ist, so verarbeiten (speichern) wir diese Informationen für den dafür vorgesehen Zweck.

3 Cookies
Wir setzen auf unserer Seite aktuell keine Cookies ein, möchten Sie dennoch gerne an dieser Stelle informieren, was Cookies sind.

Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die Ihr Browser automatisch erstellt und die auf Ihrem Endgerät (Laptop, Tablet, Smartphone o.ä.) gespeichert werden, wenn Sie unsere Seite besuchen. Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an, enthalten keine Viren, Trojaner oder sonstige Schadsoftware. In einem Cookie werden Informationen abgelegt, die sich jeweils im Zusammenhang mit dem spezifisch eingesetzten Endgerät ergeben.

4 Tracking-Tools
Wir haben auf dieser Webseite keine Tracking-Tools wie Google-Analytics , Matamo etc. eingebunden.

5 Soziale Netzwerke
Die Stadt Bocholt verweist ausschließlich durch Links auf Ihre Präsenz der sozialen Medien wie Facebook, Twitter etc. Sie erkennen den Verweis durch das jeweilige Logo des sozialen Netzwerkes in der Fußzeile.
Es werden keine sogenannten Social Media Plugins durch die Stadt Bocholt dieser Webseitenpräsenz genutzt. Erst durch die aktive Nutzung der Links werden externe Seiten der sozialen Netzwerke aufgerufen. Wenn Sie nicht möchten, dass soziale Netzwerke über unseren Webauftritt gesammelten Daten zu Ihrem Benutzerkonto zuordnet, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unserer Website bei dem sozialen Netzwerk ausloggen. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch soziale Netzwerke sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen des jeweiligen Anbieters.

6 Datensicherheit
Wir verwenden innerhalb des Website-Besuchs eine sichere Verbindung (https) entsprechend dem Stand der Technik. Ob eine einzelne Seite unseres Internetauftrittes verschlüsselt übertragen wird, erkennen Sie an der geschlossenen Darstellung des Schüssel- beziehungsweise Schloss-Symbols in der unteren Statusleiste Ihres Browsers. Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.